Informationen und Neuigkeiten

Hier finden Sie ausgewählte Informationen zu einigen Tätigkeitsbereichen unserer Kanzlei. Wählen Sie das Sie interessierende Thema aus oder stöbern Sie in den aktuellen Informationen. Wir informieren über grundsätzliche Verfahren, an denen wir beteiligt waren, aber auch über aus unserer Sicht grundsätzliche Entwicklungen und Entscheidungen.

Unmittelbar zu klären

Welche Bedeutung dem Merkmal der Unmittelbarkeit im Kontext des § 78 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG zukommt...


Leitung nach Rücktritt?

Ob eine kommissarische Leitung nach einem Rücktritt einer Präsidentin möglich ist, musste das...


Ohne Beurteilung

Ist eine Auswahlentscheidung ohne Beurteilungen oder vergleichbare Leistungsfeststellungen...


Berechnung des Freistellungsumfangs

Mit Beschluss vom 15.11.2018 (5 L 9/16) hat sich das Oberverwaltungsgericht des Landes...


Frist läuft mit Bekanntgabe

Die Monatsfrist für die Stellung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei Abbruch...


Rechtsschutz nur bei krass unterwertiger Beschäftigung?

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich im Beschluss vom 21.01.2019 (1 B...


Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

Die Vollzeitbesoldung soll bei begrenzter Dienstfähigkeit Ausgangspunkt für die Entscheidung des...


Unterrichterteilung nicht durchsetzbar?

Wie schwierig ist auch juristisch ist, mit dem Mangel umzugehen, zeigt ein Beschluss des...


Eignungsvorsprung aus dem Statusamt?

Ob sich ein Eignungsvorsprung bei formal gleicher Bewertung von Beurteilungen aus dem höheren...


Chrakterlich ungeeignet

Kann bei der Entscheidung über die Einstellung als Beamtin oder Beamter auf Verfehlungen in der...